„In Deutschland wird um die unwichtigen Dinge gestritten, um den wichtigen Dingen nicht ins Auge sehen zu müssen.“

Roman Herzog (1934-2017), deutscher Politiker und ehem. Bundespräsident

Weiters sagte Herzog, der auch wegen seiner Rede zum „Ruck durch Deutschland“ bekannt wurde, unsinnige Kompromisse und zukünftiger Regierungsbildungen voraus:

„Der Chef einer Minderheitsregierung werde die unsinnigsten Kompromisse eingehen und die sachwidrigsten Kompensationsgeschäfte machen müssen, um halbwegs über die Runden zu kommen.“

Herzog hat schon 2008 wegen des neuen Fünf-Parteien-Systems eine Änderung des Wahlrechts empfohlen. Grund waren wachsende Schwierigkeiten der deutschen Parteien, stabile Regierungsmehrheiten zu bilden. Wenn nicht grundlegende Korrekturen des Wahlrechts gemacht werden, drohen schwache Minderheitsregierungen. Ohne Korrekturen drohe sich der Vertrauensschwund der Bürger gegenüber den bisherigen Volksparteien (CDU/CSU und SPD) fortzusetzen.

Diese Auswirkungen spürt man heute: dass ein Minderheitskanzler für jedes Gesetz, das er für nötig hält, die erforderliche Mehrheit im Parlament zusammenbetteln muss, weil seine eigene Fraktion ja über keine ausreichende Mehrheit verfüge.